Volksbegehren!
Folgende Volksbegehren können im Eintragungszeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021, unterschrieben werden:
- „TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN“
- „FÜR IMPF-FREIHEIT“
- „Ethik für ALLE“
Weitere Information: https://www.bmi.gv.at/volksbegehren
Keine AMS-Kurse ab 16.3.2020 - Antwort von AMS Wien GF Petra Draxl auf Anfrage Corona-Virus
Sehr geehrter Herr Mair,
als AMS Wien halten wir uns wie alle Geschäftsstellen des AMS an die genauen Anweisungen der Gesundheitsbehörde.
Parlamentarische BürgerInneninitiative zur Armutsbekämpfung: Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung wieder einführen!
Update: Zum Tag der Menschenrechte wollten wir die Petition in der Parlamentsdirektion einreichen.
Freitesten Ade, Repression bleibt?
(Wien, 3.1.2021) Dank der Verweigerung der SPÖ dem umstrittenen „Freitesten“ zuzustimmen bleibt die sowieso kaum umsetzbare Trennung der Bevöl
Stellungnahme zur Novelle des Epidemiegesetzes und des COVID-Maßnahmengesetzes (88/ME)
Vorläufige Version. Aufgrund der kurzen Begutachtungsfrist naturgemäß noch nicht alle wichtig erscheinenden Aspekte eingearbeitet.