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AMS Villach

Bit Schulungscenter Villach: Statt "Verkaufstraining mit Italienisch" Psychospiele und neoliberale Gehirnwäsche

Gast am So., 01.01.2017 - 19:11
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Frühjahr 2016

Schönen Nachmittag,

ich habe mich auf den Kurs "Verkaufstraining mit Italienisch"  bei "bit"-Group Schulungscenter Villach, gefreut. Meine Erwartungen waren fachbezogen auf Verkauf, Marketing oder Produktpräsentationen - in italienischer Sprache - so wie das im AMS-Katalog angeboten wird.

Die Realität zeigt etwas anderes, denn der Kurs enthält einen großen Anteil an "Psychospielen" in Form a von Kreisspielen wo wir z.B. mit einem Schaumstoffwürfel und einer Stoffpuppe spielten - die Stoffpuppe hatte den Namen "Pagro" und der Schaumwüfel hatte den Namen "Magro".

Wir mussten das Spielzeug im Kreis weiter reichen und dem Partner das Spielzeug immer namentlich vorstellen woraufhin der Partner nochmals nachfragen musste "wie heißt das?". Wir mussten dann wiederholen "das ist der "Magro"-  wir mussten das Spielchen mehrere Runden durchspielen bis wir alle "keinen Plan" mehr hatten, da das "Verwirrspiel" gleichzeitig in 2 Richtungen stattgefunden hatte. Man fühlt sich verblödet!

Das sollte ein Konzentrationstraining sein, teilte die Trainerin mit. Wir empfinden das aber eher energieraubend und am Thema vorbei - wir erwarten fachliche Wissenserweiterung in Theorie und Praxis z.B. eigene Produktpräsentationen oder Preisgestaltungen.....

Ich fragte ob diese Kreisspiele nur jetzt zu Beginn des Kurses gemacht werden- die Antwort war, dass  diese täglichen Kreisspiele und Teamworks mit ständigem Teilnehmerwechsel, fixer Bestandteil des Kurses sind und wenn mir das nicht behagt, dann könne ich jederzeit austreten -  fachliche Theorie und Praxis würde in diesem Kurs nicht so im Vordergrund stehen, sagte die Trainerin, da wir für den "Arbeitsmarkt" trainiert und flexibel gemacht werden sollten. Abschiessend sagte sie zu mir, dass man in der "Sozialen Sicherheit" sonst nur zur Trägheit neigen würde.

Ich meldete die Situation sofort  beim AMS und der Geschäftsstellenleiter teilte mir mit, dass er das rückfragen werde.

Er bestätigte mir auch, dass seit ein paar Jahren viele Fachkurse  Kreis-und Psychospiele beinhalten - das  war "vorher" nicht  der Fall.
Ich hatte in meinen bisherigen Fachkursen in Wien auch keine Kreisspiele oder Psychospiele. Ich persönlich halte nichts von erzwungener Gruppendynamik, da ich die Erfahrung gemacht habe, dass sich ein Team ganz natürlich einspielt - ohne Einfluss von Aussen - indem man sich auf natürliche Art und Weise aneinander gewöhnt - das war früher auch immer so!

Deshalb finde ich, dass im Kurskatalog des AMS, die Kurse ganz genau deklariert werden  sollten und dass die "umstrittenen" Kreis- und Psychospiele aufgelistet werden sollten - damit man vorher schon Bescheid weiss worauf man sich einlässt oder den Kurs gar nicht auswählt. Es sollten auch Kurse ohne Kreis- und Psychospiele angeboten werden.

Laut AMS-Geschäftsstellenleiter Villach ist nicht ganz klar wie hoch der Anteil in Prozent mit Kreis- und Psychospielen  ein Fachkurs überhaupt enthalten darf und ob man von den Trainern dazu gezwungen werden darf. Er muss das rückfragen und überprüfen, teilte er mir mit  - er meinte, dass die Firma "Bit Group Schulungscenter"  "zertifiziert"  sei  und das AMS verlässt sich darauf, ausser die Praxis sieht anders aus - so wie in meinem Fall - dann wird das überprüft und hinterfragt.

LG von Anna

Schikanöse Zuweisung zur PVA durch das AMS Villach und Dokumentenverfälschung (Sommer 2015) - Klageandrohung durch das AMS Kärnten

Aktive Arbeits… am Fr., 25.09.2015 - 21:02
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Mit e-mail vom 11.09.1015 haben Sie eine Dienstautsichtsbeschwerde geqen unseren Mitarbeiter, Mag. K., erhoben. Die daraufhin von uns sofort eingeleitete Untersuchung des Sachverhaltes durch die fachlich zuständige Abteilung der LGS ergab keinerlei Anhaltspunkte für ein schuldhaftes Verhalten unseres Mitarbeiters. Wir bedauern die Fehler, die im Rahmen der Beratungsgespräche unterlaufen sind und versichern Ihnen künftig noch mehr Augenmerk auf das sorgfältige Arbeiten unserer Mitarbeiterlnnen zu richten. Ein gänzlich fehlerfreies Arbeiten vorauszusetzen ist jedoch in der realen Arbeitswelt nahezu nicht möglich. Weshalb ein diesbezügliches Versprechen unsererseits nicht abgegeben werden kann bzw. unseriös wäre. Die Prüfung der Fachaufsicht ergab, dass Ihnen durch die - zu Recht beanstandeten Ausfüllfehler in der Betreuungsvereinbarung keine nachteiligen Folgen entstanden sind oder noch entstehen könnten. Dem Bundesministerium für Soziales, Arbeit und Konsumentenschutz wurde der Bericht der Fachabteilung bereits übermittelt.

Sachlich und objektiv geäußerte Kritik nutzen wir als Verbesserungspotentiale. Es bleibt Ihnen claher unbenommen auch weiterhin auf unterlaufene Fehler hinzuweisen und auch öffentlich Kritik am AMS zu üben. Sollte Herr Mag. K., Ihr Vertrauen verloren haben oder Sie eine konfliktfreie Zusammenarbeit mit ihm künftig nicht für rnöglich halten, kommen wir gerne Ihrem Wunsch nach einen Betreuerwechsel nach. Auch steht Ihnen der RGS-Leiter, Herr Mag. Zeichen, gerne für eine klärende Aussprache bezüglich der jüngsten Vorkommnisse zur Verfügung.

Mit ha. Schreiben vorn 17.09.2015 wurden Sie aufgefordert die namentliche Nennung unseres Mitarbeiters auf der Internetseite "arbeitslosennetz.org" bis längstens 25.09.2015 entfernen zu lassen. Sie sind dieser Aufforderung umgehend nachgekommen, doch mit dem nun gewählten Kürzel "Mag. K. D." als Bezeichnung für den betroffenen Mitarbeiter, ist angesichts der Zusammensetzung des Personals in der RGS Villach immer noch ein zweifelsfreies Erkennen. welchem Mitarbeiter hier die Begehung einer strafrechtlich relevanten Tat ("Dokumentenfälschung") unterstellt wird, möglich. Weshalb wir Sie nun nochmals auffordern die, wenn auch als Kürzel, erkennbare Nennung unseres Mitarbeiters im Artikel auf der schon erwähnten Internetseite entfernen zu lassen.

Das OGH Erkenntnis. welches Sie angeführt haben, wonach eine namentliche Nennung unseres Mitarbeiters rechtens sei, trifft auf den gegenständlichen Sachverhalt nicht zu. Im zitierten Erkenntnis geht es um die Zulässigkeit der Namensnennung eines Zeugen, dessen Aussage für die Wahrheitsfindung in einem Strafprozess von besonderer Bedeutung war. Hier wurde vom OGH die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches des Zeugen verneint. Sie jedoch bezichtigen Herrn Mag. K. eine gerichtlich zu verfolgende Straftat begangen zu haben auf einem der breiten Öffentlichkeit zugänglichen Medium und verletzen ihn dadurch in seinen Rechten und in seinem Ansehen. Auch ist dieser Vorwurf geeignet ihn des Vertrauens seiner übrigen Kunden unwürdig erscheinen zu lassen. Wie schon in unserem Schreiben vom 17.09.2015 ausgeführt, nehmen wir Diffamierungen oder Beleidigungen bis hin zu öffentlicher Verleumdung unserer Mitarbeiter nicht unwidersprochen hin.

Für den Fall, dass Sie unserer Aufforderung zur Entfernung des Kürzels bis zum 28.09.2015 nicht nachgekommen sind, sehen wir uns veranlasst unseren Rechtsbeistand einzuschalten, um zum Schutz unseres Mitarbeiters die gebotenen rechtlichen Schritte gegen Sie einzuleiten.

Anmerkung Aktive Arbeitslose Österreich: Natürlich ist es möglich, dass der Mitarbeiter des AMS Villach rein aus Unfähigkeit nicht in der Lage war, ein einfaches Formular korrekt auszufüllen und dem Betroffenen rein irrtümlich Aussagen unterstellt hat, die dieser nie gemacht hat. Den Betroffenen ist es aber egal ob Absicht oder nicht dahinter steckt. Die Kenntnis juristischer Feinheiten kann bei einfachen Menschen nicht vorausgesetzt werden. Ob jemand der ein derart loses Verhältnis zur Realität hat und Unwahrheit auf Dokumente schreibt das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in das AMS fördert sei dahingestellt.

 

Neue Arbeit: Gratis arbeiten zum AMS-Bezug?

Aktive Arbeits… am Do., 10.09.2015 - 21:18
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Hallo Martin und alle Leser!

Mein Erfahrungsbericht bei "Neue Arbeit GmbH":

April 2015: Meine neue junge (unerfahrene) Beraterin, vom AMS Villach, vermittelte mir ein Vorstellungsgespräch mittels sofortigem Telefonat bei der Firma "Neue Arbeit GmbH" - während meines Termins bei ihr. Sie sagte mir, dass es für 6 Monate befristet sei und Näheres würde ich beim Vorstellungsgespräch erfahren.

Zuerst freute ich mich, da ich nicht wusste was mich tatsächlich erwartete. Die Beraterin meinte auch, dass ich nun für 6 Monate wieder eine Chance habe Praxis zu bekommen - ich dachte sie meinte, dass ich 6 Monate aus dem AMS-Bezug bin und in einem Arbeitsverhältnis - ich informierte mich nicht näher.

Nach dem Vorstellungsgespräch wurde ich sofort eingestellt, ein Formular für ein "Arbeitstraining" musste ich proforma für sogenannte "Kursnebenkosten" bzw. für den Fahrtkostenersatz ausfüllen. Ich bekam einen Dienstzettel aus dem hervorgeht: dass ich während der 6 Monate bei der Firma versichert bin, allerdings ohne gesetzliche Zulagen, eine 38,5 h/Wo; Urlaubstage und ein Bonus von € 70,-- pro Monat - allerdings wird im Falle eines Krankenstandes der Tagsatz von € 2,33 davon abgezogen.

Deshalb dachte ich, dass mich die Firma ordnungsgemäß bei der GKK anmelden wird und ich nicht mehr arbeitslos bin. Ganz kannte ich mich nicht wirklich aus, auch wegen des Formulars. Trotzdem begann ich mit der Arbeit im Mai als Büglerin mit einer Arbeitszeit von 7:30 bis 16:00 mit 30 Min. Mittagspause.

Noch kurz zur Firma und was mir gezeigt wurde: Schneiderei, Wäscherei, Bügelservice, Großküche in St. Veit inklusive Lieferservice für die Arbeitskräfte, Gartenservice, Reinigungsservice, Werkstätten - es gibt mehrere Firmenautos mit Firmenlogo für die "Außendienstmitarbeiter des AMS".

Nach einigen Tagen fragte ich Kolleginnen wie das nun mit der Bezahlung und der Arbeit wirklich läuft. Es stellte sich heraus, dass dort niemand angemeldet wird, da es sich "offiziell" um ein "Arbeitstraining" handelt und wir alle weiterhin vom AMS den Bezug erhalten obwohl wir arbeiten. Ein Kurs oder Training hat niemals stattgefunden - wir haben alle ganz normal in Vollzeit gearbeitet - ich sehe nicht ein warum man für eine private Firma "gratis" arbeiten soll - das Arbeitslosengeld steht einer Firma nicht als "Lohnersatz" zu!

Es läuteten bei mir die Alarmglocken, da gerade ich fundiertes Wissen über das Arbeitsrecht habe und ausgerechnet ich bin darauf reingefallen!

Bei nächster Gelegenheit ging ich zur AK in Villach und zeigte den Dienstzettel und schilderte die Situation im Zusammenhang mit dem AMS. Der Rechtsexperte zeigte sogar Emotion und ärgerte sich, dass die Firma "Neue Arbeit GmbH" das Arbeitsrecht und den Kollektiv für geleistete Arbeit mit dem AMS gemeinsam ignorierte - sogar zum Nachteil von Sozialstaat und AMS (arbeitslos trotz Vollzeitarbeit - Eigentor für AMS) - möglicherweise gehe es nicht nur um Lohndumping sondern auch im "unlauteren Wettbewerb", da ich Firma aufgrund der "billigen" Arbeitskräfte des AMS ihre Dienstleistungen weit unter dem üblichen Preis regulärer Betriebe anbietet. Allerdings könne er nicht sofort die Firma anschreiben, da er das OK von seinem Vorgesetzten benötige, da das AMS da involviert ist. Er hat den Dienstzettel mit meiner Sachverhaltsdarstellung an das Präsidium in Klagenfurt weitergeleitet.

Mit wurde bekannt, dass Herr Mag. Prammer den Fall weiter bearbeitet und er teilte mir mit, dass er mit dem AMS bezüglich "Neue Arbeit" Kontakt aufgenommen hat und laut Auskunft des AMS wird es mit der "Neue Arbeit" keine Zusammenarbeit mehr in dieser Form geben.

Trotzdem hätte ich mir eine konkretere, persönlichere Antwort an mich von der AK erhofft ob man das Dienstverhältnis und die Anmeldung bei der GKK rückwirkend einfordern kann - wie anfangs angedeutet.

Das Dienstverhältnis habe ich dann einvernehmlich wieder aufgelöst, da ich darin keinen Sinn gesehen habe - außer das bei der AK und beim AMS zu melden. Angeblich hat das AMS das nicht gewusst - ich machte darauf aufmerksam.

Es stellte sich sogar heraus, dass ich nicht einmal eine Kandidatin für ein "Arbeitstraining" bin, da ich nachweislich langjährige Berufspraxis anhand von sehr guten Dienstzeugnissen nachweisen kann, eine kaufmännische Büroausbildung und sonst habe ich auch keine Einschränkungen - außer dass ich derzeit keinen Pkw habe.

Voriges Jahr war ich auch kurzfristig in Vollzeitbeschäftigung und ich bin sehr aktiv was die Arbeitssuche betrifft und aktive Userin des eAMS-Konto.

Das AMS teilte mir mit, dass es bei mir "auf freiwilliger Basis" war. Nach dieser "Fehleinschätzung" und Geringschätzung meiner Person bzw. falschen Zuweisung war nicht nur mein Ego ein wenig angekratzt sondern ich habe vom AMS eine neue Beraterin angefordert - ich bekam wieder meine langjährige reifere Beraterin zurück:-)

Was sich in der Tat noch ändert und was ich bewirkt habe ist noch nicht ganz ersichtlich - ich bin jedenfalls froh, dass ich mich gewehrt habe und Widrigkeiten gemeldet habe und möchte euch ebenso dafür Mut machen.

Liebe Grüße aus Kärnten von Anna M.

Siehe auch:

Schikanöse Zuweisung zur PVA durch das AMS Villach und Dokumentenverfälschung (Sommer 2015) - Beschwerde an die Volksanwaltschaft

Aktive Arbeits… am Do., 30.07.2015 - 20:47
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Sehr geehrte Damen und Herren!

Obwohl ich die vom AMS Villach angeordnete Untersuchung am 8.7.2015 bei der PVA Gesundheitsstraße machte, erhebe ich nachträglich eine Dienstaufsichtsbeschwerde hinsichtlich Herrn Mag. K., Mitarbeiter der regionalen AMS-Geschäftsstelle Villach.

Und zwar wegen:

  • Umgehung einiger §§ des AVG Konkret: Verfassen einer Niederschrift während des Kontrolltermins am 18.6.2015 (im ALVG nicht vorgesehen) wegen Überprüfung meiner Arbeitsfähigkeit bei PVA Gesundheitsstraße. Herr Mag. K. kam seiner Rechtsbelehrungspflicht nicht nach. Mir wurde nur die Sanktion im Falle einer Weigerung gesagt, aber nicht, dass ich eine 14tägige Einspruchsfrist habe. Das erfuhr ich von einer anderen Person. Von der Einspruchsfrist nahm ich Gebrauch. Und zwar per Email am 26.6.2015 und persönlich am 2.7.2015 um 07:55. Ohne Termin, Ladung oder dergleichen.
  • Dokumentfälschung Das Dokument Untersuchungsauftrag an die PVA / Landesstelle Kärnten enthält bei: Angabe des Kunden unwahre Angaben von mir. [Anmerkung: Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!]

Ich, M. S., ersuche Sie/Euch höflichst, Herrn Mag. K., Mitarbeiter der regionalen AMS-Geschäftsstelle Villach dahingehend zu unterrichten, dass er sich künftig an gültiges österreichisches Recht halten möge.

Hochachtungsvoll

Manfred S.

Anlagen:

1. "Untersuchungsauftrag" an die PVA

Angabe von Kunden/von Kundin zur Arbeitsfähigkeit: Aufgrund des Alter verschieden. gesundheitlichen Beschwerden und der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, sollte untersucht werden, was für den Kunden noch möglich ist und was nicht.

Anmerkung Aktive Arbeitslose Österreich: Diese Angaben wurden eben nicht vom "Kunden" gemacht weshalb dieses Schriftstück als Dokumentenfälschung zu werten sein sollte (in einem ordentlich Rechtsstaat).

2. Niederschrift AMS Villach

Ort und Zeit der Amtshandlung: Villach, 2.7.2015, 7:55

Geleitet von: Mag. K.

Gegenstand der Verhandlung: Einleitung einer ärztlichen Untersuchung

Die Aufnahme der Niederschrift erfolgt ohne akkustischen Aufnahmegeräten und in Vollschrift.

Ich, M. S., wurde informiert, dass sich Zeifel über meine Arbeitsfähigkeit ergeben, weil ich, M. S., habe nichts gegen eine Untersuchung in der PVA-Gesundheitsstraße bezüglich meiner körperlichen Belastbarkeit.

Arbeitslose sind gemäß § 8 Abs. 2 Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) verpflichtet, sich auf Anordnung des Arbeitsmarktservice ärztlich untersuchen zu lassen, wenn sich Zweifel über die Arbeitsfähigkeit ergeben oder zu klären ist, ob bestimmte Tätigkeit ihre Gesundheit gefährden können.

Den Untersuchungsauftrag mit dem ersten Untersuchungstermin, sowie das Informationsblatt habe ich erhalten. Alle relevanten Vorbefunden (Röntgenbefunde, Operationsberichte usw.) werde ich zu den Untersuchungen mitbringen.

Sollte ich an einem Untersuchungstermin (erster oder Folgetermin) aus einem triftigen Grund verhindert sein, so werde ich dies dem Kompetenzzentrum Begutachtung der Pensionsversicherungsanstalt umgehend mitteilen. Ich wurde informiert, dass meine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung sofort ab einem versäumten Untersuchungstermin eingestellt wird. Wird ein Untersuchungstermin von mir ohne triftigen Grund versäumt, erhalte ich keine Leistung bis ich wieder einen Untersuchungstermin einhalte.

Ich wurde darüber informiert, dass ich bis zur Klärung der Arbeitsfähigkeit, grundsätzlich für maximal 3 Monate der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung stehen muss.

3. Vorschreibung des Kontrolltermins an dem die Niederschrift gemacht wurde. (Wird hier nicht wiedergegeben)

Schikanöse Zuweisung zur PVA durch das AMS Villach: Abwimmelnde Antwort der Volksanwaltschaft

Aktive Arbeits… am Di., 28.07.2015 - 20:54
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MR Mag. Heimo Tröster VA-BD-SV/0830-A/1/2015 28. Juli 2015

Sehr geehrter Herr S.!

Ich beziehe mich auf Ihre E-Mails vom 10. und 21. Juli 2015 und möchte Ihnen nach sorgfältiger Prüfung der Rechtslage Folgendes mitteilen:

Das AMS ist gemäß § 49 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetztes (AlVG) verpflichtet, periodisch Kontrollmeldetermine für Bezieherinnen und Bezieher von Geldleistungen aus der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosengeld, Notstandshilfe) vorzuschreiben. Nach dem Wortlaut des § 49 Abs. 1 erster Satz AlVG dienen solche Kontrollmeldetermine „zur Sicherung des Anspruchs auf den Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe“. Es geht also bei den Kontrollmeldeterminen insbesondere auch darum, immer zu prüfen, ob alle Voraussetzungen für einen weiteren Bezug des Arbeitslosengeldes bzw. der Notstandshilfe gegeben sind.

Gemäß § 7 Abs. 1 und Abs. 2 AlVG besteht eine wesentliche Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe unter anderem darin, dass man „arbeitsfähig“ ist. Der Begriff der „Arbeitsfähigkeit“ ist in diesem Zusammenhang in § 8 AlVG näher definiert.

Aus dem Zusammenspiel der Bestimmungen des § 49 Abs 1 AlVG mit §§ 7 Abs 1 und 2 sowie § 8 AlVG ergibt sich daher Folgendes: Anlässlich eines Kontrollmeldetermins können auch Fragen der Arbeitsfähigkeit erörtert werden und allenfalls ist auch eine entsprechende arbeitsmedizinische Untersuchung gemäß § 8 Abs. 2 AlVG anzuordnen, sofern sich Zweifel über die Arbeitsfähigkeit bzw. deren Umfang ergeben.

Über die Erörterung der Anspruchsvoraussetzungen, etwa der Arbeitsfähigkeit, ist zum Zwecke der Dokumentation und Beweissicherung eine Niederschrift gemäß § 14 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) aufzunehmen.

Die Niederschrift ist vom Verhandlungsleiter (Behördenvertreter = AMS-Sachbearbeiter) und vom Arbeitslosen eigenhändig zu unterzeichnen, wobei es aber selbstverständlich im Zuge der Aufnahme der Niederschrift dem Arbeitslosen zusteht, entsprechende Argumente und Einwendungen vorzubringen, wobei diese Argumente und Einwendungen dann auch in der Niederschrift ordnungsgemäß festgehalten werden müssen.

Das von Ihnen angesprochene Recht auf „Einspruch“ gegen eine Niederschrift besteht gemäß § 14 Abs. 7 AVG nur dann, wenn die Niederschrift nicht sofort im Zuge der Amtshandlung zu Papier gebracht wird, also die Niederschrift unter Verwendung eines Schallträgers oder gegebenenfalls in Kurzschrift aufgenommen wird. Wird die Niederschrift durch einen Schallträger aufgenommen bzw. in Kurzschrift festgehalten, so muss sie in Vollschrift übertragen werden, wobei diese Vollschrift dann den Beteiligten, also etwa dem Arbeitslosen zuzustellen ist. Sollte diese Übertragung bemängelt werden, so besteht hier die Möglichkeit Einspruch bzw. Einwendungen wegen behaupteter Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit innerhalb von zwei Wochen zu erheben. Beim AMS werden aber Niederschriften immer gleich im Zuge der Amtshandlung in Vollschrift zu Papier gebracht werden, also keine Schallträger und keine Kurzschrift verwendet. Eine generelle 14-tägige „Einspruchsfrist“ gegen Niederschriften besteht aber nicht.

Sie haben nun weiter vorgebracht, sehr geehrter Herr Steurer, dass der Ihnen vom AMS gemäß §
8 AlVG erteilte Untersuchungsauftrag in Bezug auf die „Gesundheitsstraße“ der Pensionsversicherungsanstalt unwahre Angaben von Ihnen enthalte.

Diesem Vorwurf könnten wir natürlich gerne näher nachgehen und diesfalls mit dem Landesgeschäftsführer des AMS Kärnten schriftlich Kontakt aufnehmen. Sie müssten uns aber zuvor noch ergänzend schriftlich mitteilen, welche Angaben des AMS Sie nun konkret als „unwahr“ bezeichnen würden.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir vor einer entsprechenden Konkretisierung Ihrer Vorwürfe bzw. Ihrer Beschwerde keine Veranlassungen treffen können.

Ich hoffe, sehr geehrter Herr Steurer, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen einen informativen Überblick über die maßgebliche Gesetzeslage geben und Ihnen auch eine Orientierungshilfe für Ihre weitere Vorgangsweise bieten.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. MR Mag. Markus Huber e.h.

Anmerkung Aktive Arbeitslose Österreich: Unsere Rechtsmeinung bezieht sich auf Absatz 2 von § 14 AVG:

"(3) Die Niederschrift ist den vernommenen oder sonst beigezogenen Personen, wenn sie nicht darauf verzichten, zur Durchsicht vorzulegen oder vorzulesen; wenn ein Schallträger verwendet (Abs. 7) oder die Niederschrift elektronisch erstellt wird, kann ihr Inhalt auch auf andere Weise wiedergegeben werden. Der Leiter der Amtshandlung kann auch ohne Verzicht von einer Wiedergabe absehen; die beigezogenen Personen können diesfalls bis zum Schluß der Amtshandlung die Zustellung einer Ausfertigung verlangen und binnen zwei Wochen ab Zustellung Einwendungen wegen behaupteter Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der Niederschrift erheben."

Warum beigezogene Personen mehr Rechte haben sollen als die vernommene Person ist nicht argumentiertbar, zumal nicht klar ist, ob nicht auch die vernommenen Personen unter den Begriff beigezogene Personen zu subsumieren sind

Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum bei Zustellung einer Niederschrift zwei Wochen Einspruchsfrist bestehen und nicht bei sofortiger Ausfolgung der Niederschrift!

Interessant ist jedenfalls, dass Mag. Heimo Tröster nichts unversucht lässt, die Schikanen der Bürokratie zu rechtfertigen und nichts unternimmt, um aus Sicht der Betroffenen die bestmögliche Interpretation der Gesetze zu suchen. Und wenn Heimo Trösters Interpretation der Rechtslehre und Rechtssprechung entspricht, dann ist es Aufgabe der Volksanwaltschaft diese in Gesetz gegossene Mißstände aufzuzeigen und eine Gesetzesänderung zu verlangen. Es ist völlig unrealistisch von Menschen, die unter Existenzangst (permanente Androhung von Bezugssperren druch das AMS!) leben zu erwarten, dass sie vor Ort zumeist alleine gegenüber jener Behörde, die auf diese Menschen massiven Druck ausübt, zu verlangen, dass sie sich sofort gegen die allzu oft nicht korrekten Niederschriften standhaft wehren!

Nichtsdestotrotz können Sie eine Niederschrift auch im Nachhinein dadurch bekämpfen, dass Sie deren Unrichtigkeit behaupten und nachdrücklich eine erneute Einvernahme verlangen (bei der Sie am besten schirftlich Ihre Einwendung abgeben!), womit die alte Niederschrifte ihre Beweiskraft verliert!

"Damit, daß der Asylwerber ausdrücklich seine Einvernahme beantragt hat, hat er in ausreichender Weise den Gegenbeweis des § 15 AVG angetreten (Hinweis E 27.6.1995, 94/20/0877 und E 4.10.1995, 95/01/0042, 0080)" (VwGH 95/20/0376 RS 1 und VwGH 95/20/0615 RS 2).

Sie können dem AMS ein wenig entgegenkommen, indem Sie Ihre Einwendung per Einschreiben einschicken mit dem nachderücklichen Hinweis, dass wenn diese vom AMS nicht akzeptiert wird, sie darüber eine förmliche Einvernahme mit Niederschrift verlangen!

Mehr dazu siehe im Rechtshilfebereich zum Thema Niederschriften

Mag. Heimo Tröster ist somit für seinen Job völlig ungeeignet, außer es ist Absicht, die Volksanwaltschaft als Salzamt zu mißbrauchen.

Darum ist es auch wichtig, möglichst viele Belege für die systematische Mißachtung des gesetzlichen Auftrags der Volksanwaltschaft zu sammeln und möglichst viele Beschwerden an die Volksanwaltschaft zu schreiben.

BBRZ Villach: Reha-Planung mit vielen Leerläufen

Aktive Arbeits… am Mi., 10.06.2015 - 00:24
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Auszug aus einem Protokoll über das Treffen der Kärntenr Regionalgruppe von Aktive Arbeitslose Kärnten am 10.6.2015

Arnolf berichtete von seinen Erfahrungen. Ihm zufolge gibt es immer wieder Probleme mit dem Datenschutz. Deshalb warf er einen anonymen Brief in den sogenannten „grünen Kasten“, worin die TeilnehmerInnen Wünsche, Anregungen und Beschwerden schriftlich deponieren können. Arnolf meinte, dass noch keine Reaktion auf seinen Beschwerdebrief erfolgt ist und dass es fraglich ist, ob die Problematik überhaupt behandelt werden wird.

Der persönliche und berufliche Background der TeilnehmerInnen, unter denen es auch welche mit besonderen Bedürfnissen gibt, ist sehr unterschiedlich.

Beim BBRZ wird jedem/r TeilnehmerIn eine persönliche Betreuerin bzw. Trainerin zugewiesen, die meist unfreundlich und schnippisch ist. Beim BBRZ werden oft den ganzen Tag nur Erprobungen durchgeführt, mit Eignungstests und Intelligenztests. So sind oft den ganzen Tag nur mathematische Aufgaben zu lösen.

Dann gibt es Bewerbungstrainings, bei denen Lebensläufe verfasst werden. Im BBRZ wird meistens nur auf die Defizite hingewiesen, nicht aber auf die positiven und starken Seiten (Talente, Interessen) der TeilnehmerInnen (TN). Deshalb herrscht oft eine gedrückte, depressive Stimmung. Möchte ein Teilnehmer irgendwohin gehen, so muss er als erwachsener Mensch um Erlaubnis bitten und auch eine Bestätigung bringen. Arnolf meinte, er und seine KollegInnen würden wie Kinder behandelt werden.

Im BBRZ gibt es keinen Stundenplan, weshalb die TeilnehmerInnen am Vortag nicht wissen, welche Themen oder Tests am nächsten Tag am Programm stehen. Alle TeilnehmerInnen befinden sich in einer Klasse und müssen sich dem gleichen Programm unterziehen. Vorkenntnisse werden nicht berücksichtigt. Daher müssen alle TeilnehmerInnen die gleichen Aufgaben machen. Es gibt z.B. verschiedene Leute mit verschieden guten Englischkenntnissen. Da alle dieselben Aufgaben machen müssen, sind die einen unterfordert, weil die Aufgaben zu leicht sind, die anderen überfordert.

Im BBRZ gibt es beim Personal SozialpädagogInnen genauso wie PraktikantInnen (Psychologie-StudentInnen), die aber auch oft frustriert und überfordert sind. Wenn eine TeilnehmerIn z.B. eine Aufgabe nicht lösen kann, so hilft oder erklärt der Trainer der TeilnehmerIn nicht, wie die Aufgabe zu lösen geht, sondern fordert nur auf, die Aufgabe zu lösen probieren. Nach Arnolf ist das eine Nötigung der TeilnehmerInnen. Eine Frau hat auch wegen ihres Lebenslaufs fast zu weinen begonnen, weil sie ihre Kinder leugnen hätte sollen (also nicht in den Lebenslauf schreiben hätte sollen, dass sie alleinerziehende Mutter von drei Kindern ist).

Der Großteil der TeilnehmerInnen hat nur einen Hauptschulabschluss, trotzdem werden die Erprobungen auf Gymnasium- bzw. Maturaniveau durchgeführt. Zu den Aktivitäten beim BBRZ gehören auch Aktivitäten an der frischen Luft (Spaziergänge, gemeinsame Bewegung).

Das BBRZ ist eine Privatfirma, die durch AMS und PVA bezahlt wird. So ist das BBRZ durchbudgetiert, die BBRZ-Programme dauern abhängig von den TeilnehmerInnen 8 Wochen, 12-16 Wochen. Das BBRZ ist damit gezahlt, die Programme sind ein Geschäft für das BBRZ mit dem einzigen Ziel, die TeilnehmerInnen„beschäftigt“ zu halten.

Im Rahmen der Maßnahme ist auch ein 14tägiges Praktikum in einem Betrieb zu absolvieren, das nicht zu den angestrebten Ausbildungs- und Berufszielen der TeilnehmerInnen passt. Die Vermittlung zu den Praktikumsstellen erfolgt durch die TrainerInnen, die bereits gute Kontakte zu den Firmen haben, da diese immer wieder PraktikantInnen vom sozialökonomischen Betrieb "Neue Arbeit" bei sich arbeiten lassen.

Downloads:

Erfolgreiche Auflösung des Scheinarbeitstrainings bei "Neue Arbeit"

Aktive Arbeits… am Mi., 20.05.2015 - 12:11
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Hallo Martin Mair,

ich habe heute unerwartet das "Dienstverhältnis" bei der Firma im Einvernehmen mit dem  AMS gelöst. Das AMS teilte mir sogar mit, dass es für mich

angeblich auf freiwilliger Basis gewesen sei. Man hat sich sogar für die Infos bedankt  - angeblich war vieles nicht klar.

Ich fühlte mich heute schikaniert, da mir eine Hilfsarbeiterin aus Tschetschenien die kaum deutsch spricht, einen neuen Arbeitsvorgang erklären sollte - normalerweise

erklärt die "Vorarbeiterin" die Arbeitsvorgänge. Heute hatte sie die Tschetschenin extra "beauftragt" mir die Arbeit  zu erklären.

Vom AMS bin ich also nur auf "freiwilliger Basis" zur "Neuen Arbeit GmbH" vermittelt worden - bei anderen Mitarbeiterinnen dürfte es anders sein, da das Wort "Zwangsmaßnhame"  öfters gesagt wurde - es sind auch viele relativ junge Mitarbeiter dabei.

In den letzten Tagen war eine Zunahme bei den Arbeitsaufträgen zu bemerken - Gasthäuser, Apotheken, Fabriken zählen zu den Stammkunden.

Ich habe erfahren, dass es dieses System mit den "Gratisarbeitskräften" des AMS schon seit mehr als 17 Jahren bei der Firma "Neue Arbeit GmbH" gibt - nur der Bonus ist jetzt erhöht worden auf € 70,-- - noch weit vom Kollektiv entfernt!

Die Fixangestellten Vorarbeiter haben die Aufgabe, dass sie die AMS-Arbeitskräfte arbeitstechnisch genau unter die Lupe nehmen - dann wir dem AMS ein Feedback darüber abgegeben - da könnte leicht etwas falsch beurteilt  werden wenn man jemandem nicht zu Gesicht steht - so wie heute bei mir!

Nun ist die Sache für mich einerseits abgeschlossen aber es wird von der AK noch die Rechslage geklärt zB inwieweit es sich um ein  "anerkanntes" Dienstverhältnis handelt wo man eine rückwirkende Anmeldung bei der GKK beantragen könnte oder den "ausstehenden" Lohn einfordern könnte.

Auch das AMS prüft die Firma genauer, da angeblich nicht wirlich bekannt war, dass dort kein Kurs stattfindet sondern real in Vollzeit gearbeitet wird. Laut AMS ist diese Maßnahme nur für Leute mit Behinderung oder Bildungsrückstand gedacht damit sie lernen wie in der Arbeitswelt gearbeitet wird - also eher unselbständig denkende Leute die für jeden Arbeitsschritt eine Anweisung bzw Schulung brauchen - meiner Meinung nach ein Schmäh!! Denn fast alle Mitarbeiter verrichten selbständig ihre Tätigkeiten und viele fahren sogar mit dem Pkw zur Arbeit und dann mit dem Firmen-Pkw zu den Auftraggebern - also lauter erwachsene Menschen mit druchnittlichem Bildungsniveau.  Ich wurde also einfach irrtümlich in die falsche Maßnahme geshickt.

Ich bin aber trotzdem froh über diese Erfahrung und sehe jetzt klarer wie die Dinge laufen - leider nicht gerecht und arbeitsrechtlich unter jeder Kritik angeblich sogar im legalen Rahmen?! Hauptsache die Firma kann Jubiläum feiern und hat wenig Personalausgaben - die fleißigen Vollzeitarbeiter vom AMS haben nichts zum feiern!

Sie können gerne bei passender Gelegenheit meinen Erfahrungsbericht ins Netz stellen - ich übermittle bei nächster Gelegenheit den "Dienstzettel".

Schöne Grüße

Frau M.