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AMS Redergasse

Schikanöse Klageandrohung im Auftrag eines Casemanager des AMS Landesgeschäftsstelle Wien durch die Rechtsanwaltskanzlei Michael Pilz

Aktiver Admin am Do., 19.01.2017 - 14:57
Body

Wien, 28. April 2016
AMSREC-14 - 47
2/JB
Arbeitsmarktservice Wien - Rechtsberatung

Sehr geehrter Herr B.!

Wir vertreten rechtsfreundlich Herrn A., Case-Manager des Arbeitsmarktservice Wien. Unser Mandant übergibt uns in Absprache mit seinem Arbeitgeber Ihr E-Mail-Schreiben vom 14. April 2016, 8:52 Uhr, an wenigstens 50 Empfängerinnen und Empfänger, in welchem Sie Beschwerde über den AMS-Berater A. führen.

Ungeachtet sonstiger unwahrer und unzutreffender Behauptungen in diesem Schreiben hat uns unser Mandant ersucht, zu folgendem Vorwurf einzuschreiten:

Sie behaupten in der genannten E-Mail wortwörtlich:

„Ist Herr G. (Punkt) A. (AT) AMS (Punkt) AT dumm, blöd, uneinsichtig oder steht der was ich echt glaube aufgrund seiner Pupillen und Augen unter Drogen. Aber wie gesagt was ich glaube ist total egal, allerdings gibt es eindeutige Indizien auf regelmäßigen Marihuana Konsum.“

Sie behaupten damit, unser Mandant würde Drogen konsumieren, insbesondere regelmäßig Marihuana. Diese Behauptung ist natürlich unrichtig, sie ist aber auch geeignet, den guten Ruf und das wirtschaftliche Fortkommen unseres Mandanten zu gefährden, insbesondere da Sie Ihre Äußerung nicht nur als Unmutsäußerung im privatem Kreise, sondern im Rahmen einer schriftlichen E-Mail an mehrere dutzende Empfänger, darunter auch die Dienstvorgesetzen unseres Mandanten übermittelt haben.

Gemäß § 1330 ABGB hat unser Mandant Anspruch auf Unterlassung, Widerruf und Veröffentlichung des Widerrufs.

Wir haben Sie aufzufordern, die beiliegende Unterlassungserklärung zu unterfertigen und uns binnen 5 Tagen in unterschriebener Version (Einlangen in unsere Kanzlei, wobei vorab ein E-Mail Scan ausreichend ist) zukommen zu lassen. Sollte die beiliegende Unterlassungserklärung innerhalb der erbetenen Frist nicht bei uns einlangen, sind wir bereits jetzt beauftragt, ohne weitere Aufforderung gerichtliche Schritte gegen Sie einzuleiten.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Mag. Michael Pilz


UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG

Ich, T. B., erkläre gegenüber Herrn A., Case-Manager des Arbeitsmarktservice Wien,

  1. es ab sofort zu unterlassen, über Herrn Günther Aistleitner zu behaupten, er sei dumm, blöd, uneinsichtig oder stünde unter Drogen und es gäbe eindeutige Indizien auf regelmäßigen Marihuana Konsum, oder gleichartige ehrenrührige oder kreditschädigende Aussagen;
  2. die Behauptung, Herr A. sei dumm, blöd, uneinsichtig oder stünde unter Drogen und es gäbe eindeutige Indizien auf regelmäßigen Marihuana Konsum, gegenüber den Empfängerinnen und Empfängern der von mir versandten E-Mail vom 14. April 2016, 8:56 Uhr binnen 8 Tagen zu widerrufen und Herrn A. zu Handen seinem rechtsfreundlichen Vertreter darüber schriftlich Nachweis zu erlangen;
  3. über die Verpflichtung gemäß Punkt 1 und 2 dieser Unterlassungserklärung einen gerichtlichen Unterlassungsvergleich zu schließen, dessen Kosten ebenso wie die Kosten des Einschreitens der Freimüller/Obereder/Pilz Rechtsanwält_innen GmbH in der Höhe von insgesamt € 1.850,- von mir übernommen werden, abzuschließen.

Wien, am 21. April 2016


Sg. Damen und Herren!

Sie mailen mir ein eingescanntes Schreiben von Ihrer Kanzlei gemailt am Sonntag 29.04.2016  mit Datum vom  28.04.2016 wobei die Unterlassungserklärung datiert ist auf den 21. April 2016  das ist vollkommen widersprüchlich. Quod erad demonstradum. Was zu beweisen ist.

Warum werden hier 3 verschieden Zeitangaben bei Fristsetzung verwendet? Contradicto in Adjecto. Widerspruch in sich. Epistula non erubescit = der Brief errötet nicht.

In ihrem ersten Brief 28.04.2016 verwenden Sie eine Fristsetzung von 5 Tagen, in ihrer Unterlassungserklärung verwenden Sie eine Frist von 8 Tagen. Das ist nach allgemeiner Rechtslage abolut. Contradicto in Adjecto. Widerspruch in sich.

AMSREC-14/2/JB

Ich T. B., erkläre gegenüber Herrn A., Case-Manager des Arbeitsmarktservice Wien

1.    die Behauptung, Herr A. sei dumm, blöd uneinsichtig oder stünde unter Drogen  und  es gäbe eindeutige  Indizien auf regelmässigen  Marihuana Konsum, gegenüber  den von mir  versandten Email vom  14. April 2016,  8:56 Uhr  binnen 8 Tagen zu widerufen und Herrn A. zu Händen seines rechtsfreundlichen  Vertreter darüber schriftlich Nachweis zu erlangen.

2. Es ab sofort zu unterlassen, über Herrn A. zu behaupten,  er  Sei dumm, blöd, uneinsichtig oder stünde unter Drogen und es gäbe eindeutige Indizien auf regelmäßigen Marihuana Konsum, oder gleichartige ehrenrührige oder kreditschädigende Aussagen;
Diese Aussagen sind in einer Ausnahmesituation unter dem massiven Druck einer mein Überleben gefährdenden AMS-Bezugssperre und sonstigen auf mich ausgeübten Drucks entstanden. Es handelte sich daher um subjektive Äußerungen meine Verärgerung, was auch aus dem Zusammenhang und der Formulierung der E-Mails ersichtlich sein sollte und sind daher auch nicht als Tatsachenbehauptungen zu werten! Das ist insbesondere durch Aussage in Email zu werten ich bin kein Arzt und Glauben heißt nicht zu wissen.

Errare humanum est = irren ist menschlich, den Homines sumus, non die = leider Menschen sind wir keine Götter
Ich erwarte mir im Gegenzug, dass meine Rechte geachtet werden und ich nicht mehr durch die Androhung des Existenzentzuges (Bezugssperren) oder anderen Gewaltmitteln unter Druck gesetzt werde, meine Menschenrechte geachtet werden und endlich entsprechend §§ 29 und 31 Arbeitsmarktservicegesetz und der im AMSG referenzierten ILO Konvention 122 (BGBl 355/1972) effektiv bei meiner Arbeitssuche unterstützt werde!

Wien, den  02.Mai. 2016
Unterschrift T. B.

Anmerkung Aktive Arbeitslose Österreich: Ein Casemanager, der nicht in der Lage ist, auf psychisch belastete Menschen Rücksicht zu nehmen und diese dann mit einer schikanösen Klageandrohung offenbar einschüchtern will - dafür spricht schon alleine die schikanös kurze Frist für den Widerruf und die Erklärung der Kostenübernahme! - und eine völlig überhöhte und Existenz bedrohende Forderung von 1.850 Euro von Arbeitslosen stellt ist eigentlich völlig untragbar! Noch dazu wo kein vernünftiger Mensch im Ärger ausgesprochene Fragen und Vermutungen ernst nehmen wird.

Bemerkenswert ist, dass die bislang als seriös geltende Rechtsanwaltskanzlei Michael Pilz für ihre ausgesprochen schlampige Arbeit noch stark überhöhte Forderungen stellt. Ob hier systematische Bereicherungsabsicht betrieben wird, können wir nicht beurteilen. Uns liegt jedenfalls eine zweite, ähnlich absurde Klageandrohung dieser Kanzlei vor. Vermutlich dürfte diese von der Beamtengewerkschaft bereit gestellt worden sein und der AMS-Mitarbeiter möglicherweise von dieser Gewerkschaft zu diesem kontraproduktiven Vorgehen angeleitet worden sein. Wenn dann ein psychisch belasteter Erwerbsarbeitsloser aufgrund der massiven Androhung Selbstmord begeht, dann sind wir gespannt, wer dafür in welcher Form die Verantwortung übernimmt.

Kafkaeske Szene wegen Sperre der Krankenversicherung aufgrund eines EDV-Fehlers am AMS Huttengasse

Aktiver Admin am Mi., 26.10.2016 - 18:13
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Am AMS redergasse hatte ich am 24.6.2015 einen Termin wo eine Niederschrift gemacht wurde. 3 Wochen später erfahre ich beim Arzt das ich nicht versichert bin und mein allmonatliche Substitutionsrezept nicht bekomme. Zu Hause schaute ich im eAMS Mailkonto nach wegen einer Begründung. Ich könnte nur einen Termin ausmachen da ich angeblich telefonisch nicht zu erreichen war. Es war Freitag der 10.6. und so musste ich das WE ersatzdrogen kaufen um keinen Entzug bzw. epileptischen Anfall zu bekommen welcher auch in extremen Fällen tödlich sein kann.

Montag den 13.6. ging ich ohne Termin aufs AMS Dritter Stock und begegnete meine Betreuerin die sofort in der nächsten Tür verschwand. Danach wurden alle Türen verschlossen und ein Security betrat den Stock! Nach 10 min. warten ging ich in die Infozone wo jemand meinen Namen rief.

Eine Dame stellte sich vor mich und fragte ob ich eine Versicherung brauche. Seltsam dass ich seit betreten des AMS mit niemanden gesprochen hatte! In ihrem Büro legte sie mir eine Niederschrift vor und sagte: unterschreibens dann is alles wieder in Ordnung.

Ich fragte wer sie eigentlich sei und warum sie weiss das ich nicht versichert bin?

Sie: wollens jetzt eine Versicherung oder nicht?

Ich: Ja,schon nur ich möchte mit meiner Betreuerin und deren Vorgesetzte sprechen weswegen ich überhaupt mich in dieser Situation befinde.

Sie, etwas sauer, ok, dann net, selber Schuld, morgen Dienstag 14.6. 9.30. Dritter Stock!

Ich hatte meine Zeitung im 3. Stock vergessen und begab mich, wieder den Security im Nacken, aufwärts. Oben kam die nächste Dame auf mich zu und fragte ob sie helfen kann!?

Danke, hab nur meine Zeitung liegen lassen und begab mich zum Lift.

Nochmals kam die Dame und sagte, jetzt kommens endlich mit und wir schaffen das Missverständnis aus dem Weg!i

Ich: Welches Missverständnis?

Sie: Na das mit der Niederschrift. So wie zuvor in der Infozone legte sie mir eine Niederschrift hin und sagte, unterschreibens und ALLES is gut!

Ich: Was alles? Was ist denn das für eine Niederschrift?

Sie: Ja, es ist ein PC Fehler passiert und jetzt korrigieren wir das.ich lese die Niederschrift und sag,hallo dass selbe Dokument habe ich am 24.6. unterzeichnet!

Sie: Ja aber der ??????... Die Rat hat das nicht anerkannt.

Ich: Wer?

Sie: Der?????..... Rat!

Ich: Entschuldigung Wollens mich verarschen?

Sie: Nein, unterschreibens endlich damit ich wieder was wichtiges Arbeiten kann!i

Ich: Ich hab das schon unterschrieben!!! Und ich möchte gerne wissen warum sie mich seitdem nicht versichert haben? Das ist reine Willkür was sie da betreiben und nur deswegen weil ich Substitution Patient bin!

Sie: Habens nicht verstanden!? der??????..... Rat hat ihre Niederschrift nicht anerkannt und der PC hat etwas Falsches geschrieben!

Ich: Bitte was? Ich habe noch nie im Leben von einem?????.... Rat gehört. Wissens was! Ich habe morgen eh einen neuen Termin und dann komm ich mit einem Anwalt der den?????..... Rat sicherlich kennt, oder nicht!

Sie,stinke Sauer: Morgen brauchen's gar net kommen da is keiner von der Geschäftsstelle im Haus!

Ich.zeige ihr die neue von der Kollegin aus der Infozone ausgestellten Vereinbarung und sage.dann rufens gleich an denn da is es schriftlich!!!

Total ungläubig betrachtet sie das Schriftstück und sagt: Na dann Wollens es auf die harte! Ich bin eh nicht da! Ich gehe...........

Ist das normal!?noch dazu geht das seit 4jahren so!!!! Alle 3 Monate bin ich gesperrt. Geld bekomme ich auch keines mehr. Arbeit bekam ich noch NIE vermittelt. Keinen einzigen Job and is!! bin seit 1986 arbeitslos gemeldet. Damals in Schwechat, wo man mir sofort anhand meinen Vorstrafen eine UVB verpasste. Leider kann ich ohne der Ersatzdroge Morphium nicht mehr mein Leben bewältigen und trotzdem wirft man mir Steine in den Weg wo es nur geht !!!

Bitte um Hilfe.