Novelle zum Oö. Wohnbauförderungsgesetz (Oö. WFG) trägt eindeutig fremdenfeindliche Züge
Aktive Arbeitslose Österreich schließen sich aufgrund mangelnder eigener Ressourcen dieser Stellungnahme vollinhaltlich an!
Stellungnahme zur Strafrechtsnovelle 2017 (294/ME) - Staatsfeindliche Bewegungen
GZ.: BMJ-S318.039/0002-IV 1/2017
Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem ein Integrationsgesetz und ein Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz erlassen sowie weitere Gesetze geändert werden ("Integrationspaket") (290/ME)
Wien/Graz, 11.4.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
Stellungnahme zum Arbeitsmarktintegrationsgesetz (291/ME)
Wien/Graz, 11.4.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,