Startbahn Bad Vöslau: Noch einmal davon gekommen durch Verweigerung der Unterschrift unter seltsame Betriebsregeln
Gedächtnisprotokoll Startbahn
Am 12.10. habe ich Frau E. vom Verein Startbahn per E-Mail informiert dass ich schon mal im 2012, auf Anweisung vom AMS beim Startbahn vorgestellt habe.
Damals habe ich Herrn M. gebeten mir etwas Zeit zu geben den Arbeitsvertrag in ruhe durchzugehen. Die Zeit habe ich nicht bekommen dafür aber eine Bezugssperre vom AMS.
Um diese Situation und alle Missverständnisse zu vermeiden, habe ich Frau E. gebeten mir einen Vorvertrag zuzusenden. Mein Email blieb leider unbeantwortet. Woraufhin in einen weiteren E-Mail wollte ich erfahren mit wem ich über den Arbeitsvertrag bzw. über den näheren Arbeitsbedingungen verhandeln darf. Die Antwort vom Frau E. lautete: „Wir sind ein AMS gefördertes Projekt und unterliegen somit allen arbeitsrechtlichen Bestimmungen die in Österreich gelten. Deshalb biete ich ihnen nochmals, den morgigen Termin, Freitag, 14.10.2016 um 7.30 Uhr zu einer Arbeitsaufnahme im SÖB Startbahn, Dr. Mayer-Gunthof-Straße 4, an. Jeder Dienstnehmer erhält nach Unterzeichnung des Dienstzettels ein Original.“
Am 14.10. habe ich ein Gespräch mit Frau W. geführt und habe mich erkundigt wieso hiess es bei der Präsentation im September das es ein Dienstvertrag gibt und jetzt lediglich ein Dienstzettel angeboten wird. Es hiess im Grund genommen Dienstzettel ist lediglich eine andere Bezeichnung für den Dienstvertrag.
Ich habe Frau W. gesagt dass ich den Dienstzettel lesen möchte um weitere Vereinbarungen zu treffen. Mir wurde zugesichert dass eine Mitarbeiterin gerade dabei ist den Dienstzettel auszustellen und nach eine kurze Schilderung der Tätigkeit bei der Startbahn ich die Möglichkeit haben werde mit diese Kollegin ein persönliches Gespräch zu führen und alle Einzelheiten in ruhe durch zugehen.
Laut Frau W. sollte ich im Bereich Gartenarbeit tätig werden was verschiedene Gartenarbeiten beinhalte und Umzüge. Wollte wissen wieso beinhalte das Bereich Gartenarbeiten auch Umzüge und es hiess es sei lediglich die Betriebsinterne Bezeichnung dafür.
Danach sollte ich verschiedene Formulare ausfüllen, 4 oder 5 DIN A4 Seiten. Bei der Frage ob ich Schulden habe wurde ich schon ziemlich misstrauisch und habe war nicht mehr bereit weitere Angaben zu machen. Danach sollte ich den Dienstzettel unterschreiben wo im Punkt 9. a) ein Bruttolohn von durchschnittlich 1.282,20 € zugesichert war. Meine Frage ob ich ein Stundenlohn vom 12,- € bekommen könnte, wurde aber abgelehnt wie auch 11,- € Stundenlohn. Es hiess über den Stundenlohn könne ich nur mit den AMS verhandeln da es von denen abhängig ist. Woraufhin ich gefragt habe ob ich die Möglichkeit bekäme mit dem AMS das zu besprechen und den Dienstzettel erst am folgenden Dienstag zu unterschreiben. Das wurde leider abgelehnt. Um wieder eine Bezugssperre zu vermeiden habe ich keinen Ausweg gesehen als den Dienstzettel zu unterschreiben.
Danach wurde ich aufgefordert ein Lebenslauf abzugeben wo mein Arbeitsverhältnis mit der Startbahn schon erfasst ist, was ich abgelehnt habe. Ich sollte aber den neuen Lebenslauf den AMS zuschicken. Danach sollte ich eine Ergänzung zum Dienstzettel unterschreiben von etwa 10 DIN A4 Seiten, was meine Pflichten als Arbeitnehmer beinhalteten. Unter anderem beinhaltete diese Ergänzung meine Weitervermittlung zu anderen Betrieben was ich abgelehnt habe. Daraufhin wurde ich aufgefordert alle Unterlagen abzugeben und mich beim AMS zu melden, was ich als einvernehmliche Lösung des Dienstvertrages verstanden habe.