Sie können über das folgende Formular auch selbst eine E-Mail an die Bundesrät*innen schicken!
Brief an die Bundesratsmitglieder von ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS schicken
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 3.2.2022 haben Sie eine einmalige Gelegenheit, großen Schaden von Österreich abzuwenden: Das umstrittene Impfpflichtgesetz soll von Ihnen bestätigt werden, womit Sie dann auch mit verantwortlich für alle Folgen werden würden!
Angesichts dessen, dass dank der bereits vorwiegend harmlosen Omikron-Variante, die von der Symptomatik her schon zwischen Grippe und Schnupfen liegt, SARS-COVID verdrängt wird, bitten wir Sie eindringlich endlich den Ausstieg aus der autoritären Coronapolitik und einen Neuanfang zu wagen. Was in vielen anderen Staaten wie Südafrika, Großbritannien, Schweden, Dänemark usw. selbstverständlich ist, das können/wollen Sie doch den Menschen in Österreich nicht vorenthalten?!
Es gibt nach Abflauen der Omikron-Welle überhaupt keinen Grund mehr für den verfassungswidrigen de-facto-Ausnahmszustand! (Siehe: https://www.aktive-arbeitslose.at/recht/adolf_merkl_ist_in_oesterreich_ein_ausnahmezustand_zulaessig.html)
Insbesondere das verfassungswidrige Diskriminierungsregime gegen gesunde, ungeimpfte Menschen, das einem Apartheidregime sehr nahe kommt, ist SOFORT aufzuheben!
Sie würden damit POSITIV in die Geschichte Österreichs eingehen, nachdem zwei Jahre lang eine offenbar überforderte und autoritär-chaotische Regierung so viel Schaden über Österreich gebracht hat. Das mit dem Impfpflichtgesetz geplante auf Rasterfahndung und automatisierten Organstrafen beruhende Überwachungs- und Strafregime ist mit den Grundwerten der Demokratie und Menschenrechte in keinster Weise vereinbar und wird nur den berechtigten Widerstand gegen diese Regierung vergrößern. Diese Politik ist daher von Haus aus zum Scheitern verurteilt und würde nur zusätzlichen Schaden über Österreich bringen.
Wie Sie vielleicht den (internationalen) Nachrichten entnehmen können ist das autoritäre Coronaregime sowieso nicht mehr zu halten:
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Der Verfassungsgerichtshof hat nun endlich die richtigen Fragen an die Regierung gestellt und kann wohl nur zahlreiche der verfassungswidrigen Verordnungen aufheben
https://tkp.at/2022/01/29/hochbrisanter-fragenkatalog-an-mueckstein-beendet-verfassungsgericht-corona-narrativ/ -
Österreich hat die vom Europarat als Gesetzgeber der Europäischen Menschenrechtskonvention mit großer Mehrheit beschlossene Resolution 2361 (2021) für Impfwahlfreiheit und gegen die Diskriminierung von nicht geimpften Menschen mit beschlossen! Staatenbeschwerden sind daher zu erwarten, ebenso dass Individualbeschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Erfolg haben werden, weil diese Resolution zur Auslegung des Willens des Gesetzgebers heranzuziehen ist!
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Die Ombudsfrau der Europäischen Union fordert die Veröffentlichung des Vertrags der EU mit pfizer sowie des Schriftverkehrs zwischen pfizer und Van der Leyen!
https://netzpolitik.org/2022/nach-netzpolitik-org-beschwerde-ombudsfrau-wirft-eu-kommission-fehlverhalten-vor/ -
Der Ruf der Wissenschaft nach einer umfassenden Untersuchung der Nebenwirkungen der offenbar noch unausgereiften Vektor- und mRNA-Impfstoffe wird gerade auch in der Wissenschaft immer lauter, zumal auch Verunreinigungen im Impfstoff von pfizer durch Universitätsinstitute aufgedeckt worden sind und Hinweise auf eine mögliche Übersterblichkeit durch die Impfungen erkannt wurden!
Covid-19 vaccines and treatments: we must have raw data, now (19.1.2022)
https://www.bmj.com/content/376/bmj.o102
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/comirnaty-chemiker-haben-fragen/
Prof. Dr. Christof Kuhbandner: Übersterblichkeit Impfungen Analysen Open Access
https://osf.io/5gu8a/
Beispielhafte Doku über Impfschäden:
https://www.servustv.com/aktuelles/a/reportage-im-stich-gelassen-die-covid-impfopfer/201058/
https://www.servustv.com/aktuelles/a/reportage-covid-impfopfer-geschaedigte-die-es-nicht-geben-darf/202889/ -
Die facebook-Zensur bezüglich kritische Informationen über Impfungen hat den Bogen mit der Zensur von medizinwissenschaftlichen Zeitschriften überspannt
https://www.bmj.com/content/375/bmj.n2635/rr-80
Der von der Österreichischen Regierung zwanghaft fortgesetzte Weg einer Impfpflicht ist somit in keinster Weise haltbar.
Unsere Frage daher an Sie:
Können Sie es wirklich verantworten, die gesamte österreichische Bevölkerung mit aller Gewalt (Strafandrohung, Ausschluss vom sozialen und wirtschaftlichen Leben) zu einer höchst umstrittenen, experimentellen Impfung zu treiben, deren Langzeitwirkungen zum Beispiel auf Krebspatient*innen noch gar nicht untersucht werden kann und daher noch unbekannt sind?
Bitte sorgen Sie dafür, dass das Impfpflichtgesetz doch nicht in Kraft tritt und die österreichische Regierung sich den zahlreichen durch die Coronapolitik verdrängten Herausforderungen der Gegenwart wie Klimawandel, Finanzkrise, Demokratiedefizit, Ausbau Gesundheits- und Pflegesystem etc. widmet.
Bedenken Sie also bitte welch hohe persönliche Verantwortung Sie beim „Durchwinken“ des Impfpflichtgesetzes übernehmen würden und welchen Schaden Sie von der bereits leid geplagten Bevölkerung Österreichs abwenden können, wenn Sie jetzt aufstehen und Nein zum Impfpflichtgesetz sagen!
Mit menschenrechtsfreundlichen Grüßen
Mag. Ing. Martin Mair
Obmann „Aktive Arbeitslose Österreich“
Weitere Stellungnahmen zum Impfpflichtgesetz und zur autoritären Coronapolitik
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Grüne für Schwarze Pädagogik: Mit Rasterfahndung und Computerstrafen gegen ALLE Menschen in Österreich
https://www.aktive-arbeitslose.at/politik/gruene_fuer_schwarze_paedagogik_mit_rasterfahndung_und_computerstrafen_gegen_alle_menschen_in_oesterreich.html -
Offener Brief an den Nationalrat zur Impfpflicht: Nein zu Rasterfahndung und Disziplinierungsstaat des postdemokratischen Biopolitikregimes
https://www.aktive-arbeitslose.at/datenschutz/impfpflichtgesetz_rasterfahndung_und_strafregime_gegen_alle_menschen_in_oesterreich.html -
Epidemiegesetz: Wirklich Gefährdete impfen und schützen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft!
https://www.aktive-arbeitslose.at/pressemitteilungen/epidemiegesetz_wirklich_gefaehrdete_impfen_statt_straf_und_disziplinierungsgesellschaft.html