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Mit herzlichen Grüßen eines „besessenen“ Analytikers, der alles und auch das Nichts analysiert, wie z.B. mich, dem voll und ganz bewusst ist, dass er als sein eigener Lektor den Fehlerteufel nicht völlig isolieren kann und hin- und wieder die Kobolde der Ironie, Zynismus und Wortverspieltheit ihren Schabernack mit ihm treiben, oder ist er gar von Heyoka, dem Donnerträumer heimgesucht worden? Alles in allem bin ich wohl ein Polemiker, mit dem der „Pamphleteur“ und „Kalaue“ verwandt ist. Als überzeugter Konfessionsloser und Freidenker empfinde ich, vermutlich gerade deshalb, diese Welt als eine faszinierend spirituelle. Am Ende oder zu Beginn dieser Aussendung legt er, quasi ich, euch/Ihnen immer wieder mal Links ans Herz, die für eine gerechte, friedvolle Welt eintreten, eine Welt, in der Lebenssinn und Freude am Leben höchste Priorität hat! Lebensfreude ist das höchste Recht aller Menschenrechte! Was mich interessiert und ich hinterfrage, sind persönliche Beweggründe aktiver Politiker, die eine Welt voller Kriege und Gewalt und sozialem Unrecht gestalten und bewahren, sie zumindest tolerieren. Zudem mag ich ernste Gesichter und nicht diese zwanghaften Grinsvisagen. In meiner Kindheit schon hat sich in mir ein Grundsatz gefestigt: Entweder gibt es für alle einen Grund zum Feiern oder für niemand! Die Große Freudefeier nach Überwindung der nur gemeinsam erreichbaren, nächsten Evolutionsebene, steht uns noch bevor, denn: Lebensfreude ist das eigentlich Grundrecht der Menschenrechte! Kritik nehme ich gerne an, außer es werden dabei Worte und Satzteile aus dem Zusammenhang gerissen! Ich stehe zu meiner Intoleranz gegenüber Dummheit, die mit akademischem Wissen kaschiert ist.
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Gesehen in Höflein an der Donau vor einem Jahr:
(Falls das Bild nicht empfangen werden kann: Ein Wahlwerbeplakat der SPÖ mit der Forderung der Mindestsicherung von 1.700,-- Euro, anstatt Mindestsicherung kürzen!)
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~|“Arme Mutti“ Merkel
Blicken wir mal rüber zum Nachbarn, da bahnt sich recht holprig die jamaikanische Zwangskoalition an; da saß sie in Berlin, die Staatsmutter, Mundwinkel tief eingekerbt und tief nach unten gezogen, wie bei einer Bauchrednerpuppe...
„Wir, ich, bin nicht glücklich darüber, über den Stimmenverlust.“, so in der Art. Aber: „Es wird keine Regierung dagegen geben!“, die sichtlich strapazierte Mutti kommt wieder zu alten Kräften, die mit Hilfe des willigen, verfassungsrechtlich gewürdigten, aber doch eher passiven Volkes ES (?) weiterhin schaffen will! „Wir müssen die Ängste des Volkes noch mehr ernst nehmen.“, weiter so in der Art, nämlich, dass es ihren Aussagen nach ja scheinbar nur um die Zuwanderströme geht und nicht um die grassierende Armut in ihrem Land bei ihren Leuten!!! Es ist erstaunlich, wie diese selbstgefälligen Parteiführungen so tun, als hätten sie das Beste für alle gemacht. Ich verstehe, wenn man sich da politisch abwendet! Nicht unterschätzen: Die Nichtwähler, knapp 25 %, wären stärkste Partei, falls sie sich, rein hypothetisch, zu einer organisiert hätten.
Die CD/SU, die Grünen und die FDP beklagen die angestrebte Oppositionsrolle der SPD, als wären sie in Wahrheit nicht imstande ohne die Sozialdemokraten regieren zu können. Nicht die SPD stiehlt sich aus ihrer Verantwortung, nein, die Konservativen wollen nämlich allein keine Verantwortung übernehmen, das ist der Punkt! Eines dringt wieder einmal durch, dass ohne den Sozialdemokraten eine Regierung anscheinend unmöglich ist und sein wird, die, zum mehrheitlichen Leidwesen ihrer Anhänger, brav und kompromissbereit als Steigbügelhalter der Wirtschaftskonservativen gedient haben, sogar in geführter Koalition. Ist ja dem „Dümmsten“ klar, dass die gesellschaftlich „ewig Gestrigen“, wenn auch mit charmanten Milchbuben voran, immer die sanften Sozis an ihrer Seite zum Weiterbestehen brauchen. Und gleichzeitig wegen ihrer Daseinsberechtigung und dazu notwendiger Gesichtswahrung dem sozialdemokratischen Partner in der Öffentlichkeit in schelmischer Manier Regierungsunfähigkeit vorwerfen; in Wahrheit damit ihre eigene, programmatisch innewohnende, volkswirtschaftliche Unfähigkeit bis Unwilligkeit und soziale Inkompetenz allgemein verdecken und jegliche dahingehende Konzepte des Regierungskontrahenten fleißig blockieren. Das entschuldigt aber die SPÖ-Führung nicht in ihrer opportunen Kompromissfreudigkeit.
„Wess’ Brot ich ess’, dess’ Lied ich sing!“
Der Vorwurf meinerseits ist, wie gesagt, dass die zu gemäßigten Roten jahrzehntelang ganz gern in dieser Polit-Posse mitspielten und dadurch das Dilemma der Abkehr der einstigen Klientel verursachten. Und so bin ich am Ende doch wieder verunsichert, was meine kürzlich ablehnende Haltung zur SP-Opposition anbelangt, trotz abstimmungsmathematisch vernünftiger Einwände. Die Situation in Deutschland beschreibt ja noch ein viel drastischeres, parteiliches Kräfteverhältnis zwischen konservativ und sozialdemokratisch und trotzdem besteht die SPD auf ihre gegnerische Kampfbereitschaft.
Doch die Angstmache vor der „hausgemachten Rechtsdrift“ ist somit heuchlerisch. Der Faschismus gewinnt immer dann die Oberhand, wenn die demokratiepolitischen Kräfte versagen. Das Scheitern der Linken verschafft den Rechten stets Aufschwung. Ein Beispiel aus vergangenen Tagen, die meine Eltern erlebten: Nicht der Diktator Adolf Hitler und seine Komplizen aus aller Welt trug allein an allem was mit ihm über uns kam Schuld, sondern sehr wohl das sozialpolitische Versagen der Weimarer Republik (1918-33) in Bezug auf die grassierende Armut im Reich. Diese Staatsform diente unbeabsichtigt als eine Art Übergangsmodell von der teilweise bereits konstitutionalisierten Monarchie zur Demokratie, in dieser Phase wir genau genommen noch immer stecken. Auch in unserer Ersten Republik passierte ähnliches bis zur Einläutung des Austrofaschismus, 1933. Der springende Punkt zu einem machtideologischen Wechsel ist immer der Status Quo der Masse der unteren Sozialschicht; da schaut man halt nicht gerne hin...
Typische Symptome: Rückblickend zu allererst immer die Kurzlebigkeit. Das Weimarer Modell hielt also nicht lange. Bald gab es Stellenabbau, Gehaltskürzungen, wieder eine Tagesarbeitszeitausdehnung zugunsten der Unternehmen; Steuereinsparungen zulasten der Sozialleistungen (zudem prinzipiell etwas im nächsten Kapitel); viele, sicherlich ambitioniert eingeführte Gegenmaßnahmen erreichten bei weitem nicht alle, auch durch stark selektierende, verschärfte Zugangsregeln, gegen die Dauerarbeitslosigkeit kein Konzept vorhanden; dazu eine Hyperinflation – massive Teuerungswellen; parteipolitische Landschaft regelrecht bis in die totale Unüberschaubarkeit parzelliert; dann spielte fatal noch der Börsenkrach 1929 herein und bewirkte eine Massenarbeitslosigkeit sondergleichen. Der „Schwarze Donnerstag“ war die logische Konsequenz einer kapitalistisch produzierten Masseneuphorie, dass es jetzt Wohlstand für alle gäbe und man mithilfe von Krediten sich reich spekulieren könne. Der Erste Weltkrieg war vorbei und viele schwebten in diesem „glückseligen Glaubenszustand“; das beendete Kriegsleid kompensierte irrwitzige Sehnsüchte.
Das sind alles sicherlich keine reinen Zufälle, Kettenereignisse, die unabhängig voneinander und unvorhergesehen passieren, es gehört schlechthin zur Dynamik des Systems. Egal, auf diesem brüchigen, instabilen Politparkett hatte der „Dolferl“ leichtes Spiel. Das Muster
„Schwäche da bringt Stärke dort“,
setzt sich bis heute fröhlich fort.
Das „hungrige Volk“ handelt immer nach dem Fütterungsprinzip und folgt dem, der reichlich und gutes Futter verspricht. Im übertragenen Sinn: „Wer zahlt, schafft an!“ Ideologien nützen nichts, wenn sie den Hungrigen nicht satt machen, wenn man dem Bedürftigen die angekündigte Zufriedenstellung nicht mal in seine greifbare Nähe rückt. Das ignorieren alle da oben in den sauerstoffarmen Gefilden, von wo aus sie die Gesellschaft zu steuern versuchen.
Die Großen Koalitionen erweisen sich mehr und mehr als Zumutung, als Nährboden für Nullpolitik; nur Flachdenker und gut situierte Nutznießer schwören darauf!
Wie auch immer, es war eine allgemeine Schlappen-Bekenntnis der bislang Regierenden am Runden Tisch in Berlin und im Diskussionstalk bei Anne Will, geschehen am Wahlsonntag, der Letzte im ungewohnt spätherbstlichen September heuer. Nur, der Martin Schulz – „Schulz ist Sulz“ einer der vorangegangenen Aussendungstitel, zu dem ich nach wie vor stehe – ist alles andre, nur kein Oppositionspolitiker, er hätte schon längst als sozialistischer EU-Parlamentspräsident Kampfgeist und nicht Kompromissmanie zeigen können. In seiner Amtsperiode ist die Armut in Europa weiterhin sang- und klanglos gestiegen und der wachsende Unmut von unten gegen das EU-Diktat, das ein rein wirtschaftliches ist. Und genau da sind wir beim eigentlichen Kernthema, das Recht für alle auf Leistbarkeit eines würdigen wie freudvollen Lebens! Schulz’s Parteigefährtin Manuela Schwesig ist da schon ein anderes Kaliber, die SPD in ihrer bevorstehenden Oppositionsperiode angriffig zu führen. Doch was geschah bisher, gemessen am zentralen Problem, dem stets kritischen Arbeitsmarkt.
Die etablierten Parteien, das Konservative Duo und die Sozialdemokraten als ihre vermeintlich ideologischen Gegner haben zwar den Staat vor einer Eskalation der Armut in doppeltem Sinn „bewahrt“, dank der Beibehaltung der seit Langem bestehenden und miesen Hartz IV-Maßnahme. Deshalb im zweifachen Verständnis, weil einerseits diese staatliche Almosenlösung eine massenhafte Obdachlosigkeit gerade noch verhinderte, andererseits den Volksaufstand, zumindest eklatante Unruhen von dort aus, gerade noch unterdrückte. „Zum Leben zu wenig – zum Kämpfen zu viel!“ Im Endeffekt hat man mit der Einführung von Hartz IV das Armutsphänomen in Millionenstärke mangels eines durchschlagenden Arbeitsmarktkonzepts aber nur konserviert und damit die Betroffenen kulturell-gesellschaftlich isoliert, als abschreckendes Beispiel für die marginale Mittelschicht mit der unausgesprochenen Drohung: „Da, seht, wenn ihr nicht brav in dieser Konzernwelt funktioniert und zu viel protestiert, dann seid ihr bald auch dort unten!“
13 Millionen Menschen im wieder vereinten Deutschland (Kinder inklusive!) sind es bereits, die gerade noch zum Überleben haben, geschweige denn, sich ein genussvolles leisten können. Wir wissen, dass es da einen nicht erfassten Grauzonenbereich gibt und wir die Zahl nach seriösen Schätzungen durchaus mal verdoppeln dürfen. Unfassbar ist, dass die fatale „Gro-Ko“ sich ihrer Sozialpolitik weiterhin lobt?! Bezogen auf den epidemischen Arbeitsmarktvirus „Neuversklavung“ redet man komischerweise nicht mehr so leidenschaftlich von der Charta der Menschenrechte und gerade da beginnt die so viel aus den eigenen Reihen gelobte Sozialpolitik provokant und zynisch zu werden, wie hier bei uns doch auch.
Und genau deshalb suchen, vor allem die von der Armut betroffenen wie davon gefährdeten Wähler und die, die sich mit ihnen solidarisch fühlen, nach Alternativen, nach Hoffung auf Verbesserung ihrer Lage, ob jetzt weit rechts oder weit links der Mitte wird pragmatisch toleriert. Auf alle Fälle weg von der Mitte, die am Ende absolut nichts weiterbrachte, außer, das grundlegende System zu wahren. Es ist diese sagenumwobene Mitte im rapid schrumpfenden Wählerteich, in dem bekanntlich alle Fraktionen gern fischen. Warum dort? Weil man eben dort nichts zu machen braucht, als moderieren, anstatt agieren, sich selbst eitel zur Schau stellen und sich das penetrierende Beliebtheitsranking täglich anzuglotzen, als endlich das Land politisch besonnen so zu gestalten, dass die soziale Ungerechtigkeit endlich abnimmt.
In Wahrheit hat man in Deutschland der Großen Koalition den Stimmzettel vor den Latz geknallt. Und diese tun mit Mutti voran so, als wäre ihr Pyrrhussieg, eigentlich eine eingefahrene und verdiente Wahlniederlage, nicht ihre Schuld. „Die Welt hat sich verändert, wir leben in einer Zeitenwende und müssen da und dort noch nachbessern, diskutieren und Lösungen finden und...“, so ähnlich aus dem Mund der Dr. Ursula von der Leyen, CDU; die alt gewohnte Phrasendrescherei; als wären neue, politische Anforderungen etwas Gottgegebenes, auf das sie präventiv keinen Einfluss gehabt hätten. Wie es halt dann immer heißt, man habe im Schweiße seines Angesichts ob des stressigen Politikerlebens eben nicht alle erreichen können, also nicht an alle gleichzeitig denken können, verstehen wir Undankbaren das denn nicht? Klar, das zu lange Leben in Parallelwelten bietet keinen Draht mehr in die Realität und von dort aus haben sie, die „Macherchecks“, die Welt für uns so gemacht wie sie eben ist!
Und so würde man gern im jamaikanischen Reggaerhythmus cool weiter wurschteln. Schwarz-Gelb-Grün und dabei Kurs auf mehr rechts nehmen. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen, die Seehofer-Christ-Sozialen fordern eine klare Mitte-Rechts-Positionierung! Die Initialen „CFU“ wären bald treffender... F für Faschismus. Doch, wie man hört, versinken die Regierungsverhandlungen wegen doch zu unterschiedlicher Positionen, die die Rote Linie bei gewissen Koalitionsparteien überschreiten würden, im Chaos. Zur Rolle der SPD auf der Gegnerbank:
Wenn die SPD eine Oppositionsgemeinschaft bzw. eine Abstimmungsallianz mit den sozial ähnlich liegenden Kleinparteien, wie den Grünen und den Linken bilde (33% gegen 39%, unberücksichtigt vorerst der Schwebenden wie der FDP, AfD und Sonstige), dann hätten sie große Chancen, erstens, mit Abstimmungsblockaden eine Neuwahl vom Zaun zu brechen, zweitens mit entsprechendem Regierungsprogramm und deutlichen, pro-sozialistisch-demokratischen Aussagen eine Absolute zu erreichen. Das wäre momentan die einzige Chance, das herrschende System abzustrafen und ein neues zu etablieren, wenn man von der Möglichkeit einer Rot-Rot-Grün-Koalition absieht, womit man am Ende halt nur in vertauschten Rollen ebenso eine Neuwahl heraufbeschwört.
Und was bedeutet es für uns „Zwerge im Süden“, wenn unser „Großer Bruder Vorbild“ sich parlamentarisch entschieden hat? Vielleicht wollte deshalb Kern ebenso als Zweiter lautstark die Opposition antreten, mit dem Großen starken Bruder im Rücken. Für mich zeigt das gesamte Szenario, dass Koalitionen in dieser Art, wie vielleicht generell das Parteiensystem, absolut nix mehr bringen. Die Parteien selbst arbeiten fleißig an ihrer Auflösung, weil die Partei offensichtlich nur mehr Selbstzweck ist, und das „Stimmvieh“ doch nicht mehr so blöd und manipulierbar wie früher einmal!!! Doch bleibt der hoffnungsvolle Gedanke an echte demokratische (volksherrschaftliche) Verhältnisse vorerst noch ein bisserl Siencefiction.
Wir brauchen durchschlagende Lösungen für alle und nicht „Warten auf Godo“, nämlich, dass die vereinte, globale Konzernmacht von sich heraus Menschlichkeit und Fairness zeigt!
Bei Kern und Lunacek im viel zu komprimierten Konfrontationstalk (45 Minuten) mit „Tante Reiterer“ – früher kamen die Kontrahenten ohne „Lehrer“ aus und mussten Durchsetzungsqualität beweisen - kam heraus, dass Kern auf Anreize setzt, als auf Gesetzesregelungen. Entschuldigung, lieber Herr Kern, sie können den Privatiers noch so viel Anreize bieten, sie folgen nicht der sozialen Vernunft, sondern immer nach der persönlichen Rentabilität und werden nur das tun, was ihnen schnell und immens „Kohle“ bringt. Wäre dem nicht so, sähe die Welt „gesünder“ aus! Auf Freiwilligkeit bei den reichen Konzernen zu setzen ist politisch naiv. Da gebe ich der Lunacek Recht, die sich erstaunlich gut schlägt und mehr an Sympathien zu gewinnen durchaus imstande ist.
Und nach wie vor lehnt Kern die notwendige „Bedingungslose Existenzsicherung“ als ernstes, lebensfähiges Zukunftsmodell ab und bleibt sogar beim 40-Stunden-Vollzeitbeschäftigungsmodell mit geringen Änderungen in Richtung flexibler Handhabung. Die Spatzen pfeifen es schon lange vom Dach, dass wir die Vollbeschäftigungszeit nach unten schrauben, überhaupt ein neues Arbeitszeitmodell erarbeiten und dies dringend der digitalen Zeit angleichen müssen, die im Eilzugtempo die Humanressourcen frisst! Du kannst doch nicht all die bereits wegrationalisierten und noch weiterhin freiwerdenden Arbeitskräfte abkommandieren in die diversen Dienstleistungsbranchen, so viele offene Jobs gibt’s auch dort nicht! Und auch dort setzt bereits die Digitalisierung ein, denken wir beispielsweise an den schon erschreckend ausgereiften Heimhilfe-Roboter mit Selbstwartungssystem. Also was ist los mit den Sozis? Keine Antworten und klaren Aussagen? Das sind echte, anstehende Probleme, nämlich Kern-Probleme unserer Zeit und gemeinsamen, vergesellschaftlichten Kultur!
Warum wehrt er sich, der BK-ern, so vehement, endlich zu sagen: 20-Wochenstunden für einem Mindestlohn wie oben am Plakat, das ist mal die nahe Zukunft! Wir wissen doch, dass seit eh und je die Großunternehmer chronisch jammern und trotzdem in all den Krisen immens reich und reicher wurden! Warum diese Schonung??? CETA ist Betrug und er, der Kern, hat uns trotz interner und aussagekräftiger Umfragen nicht davor bewahrt, zumindest es abgelehnt! Wenn ich all seine Aussagen zuletzt Revue passieren lasse, kenne ich mich oft nicht aus, für was er wirklich mit Leib und Seele steht. Er repräsentiert damit immer noch, wenn auch etwas weniger, das generelle Dilemma der SPÖ-Führung in ihrer diffusen Mitte-Links-Positionierung. Und trotzdem:
Im Vergleich zu allen anderen Werbern macht Kern noch immer beste Figur, das meinen im Hinblick auf Wählbares im Angebot nicht nur mein politisch erfahrener Vater und meine vergleichsweise Wenigkeit, sondern viele, die ich kenne und denen ich unverhofft begegne. Doch eine Randbemerkung zu seiner Person: „Ein Sozialist im Fleisch und Blut ist Kern offensichtlich nicht!“ So wie es jetzt aussieht, meine ich, wäre es sinnvoll, Rot oder Lunacek-Grün zu wählen. Eines wird immer deutlicher, im Falle einer Opposition der SPÖ: Mit Kern, dem „sanften Riesen“ sicherlich nicht! Eben so wenig mit dem Schulz drüben. Wenn man mit dem Oppositionsgedanken als Plan B der Sozialdemokraten spielt, braucht es zudem leidenschaftliche Links-Kaliber! Da genügen wenige Worte, die aber bedacht, klar und für alle verständlich; Nettigkeit, Gefälligkeit und Medienstyling wären passe!
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~|Der ewige Steuersenkungssermon
Reichtum fußt nicht auf einem redlichen Erwerb – also „Kohle retour in die Staatsminen“
Wenn man auf die Sozialmoral der Konzerniers, Privatiers, Banker und Investoren hofft, kann man lange warten und das taten die Bevölkerungsmassen weltweit und unheimlich lange. Und? Da kommt nix! Soziale Marktwirtschaft im freien, im liberalen Markt ist die dümmste Floskel, die ich hörte. Und doch wurde sie uns verkauft als das Allheilmittel für eine materiell gerechte, eine faire Verteilung; danke Vranz! Das Keynesianische Model ist lediglich die unnötig verkomplizierte Darstellung eines im Grunde genommen einfachen Arbeitsmarktmodells im freien Spiel wirtschaftlicher Kräfte von Angebot und Nachfrage, wobei man annimmt, dass der sich selbst regelnde Markt langfristig auch die soziale Komponente berücksichtigt. Diese ideologische Naivität beruht auf purer Ignoranz des empirischen Behaviorismus, also den immer wiederkehrenden Tatsachen, nämlich die der Entfesselung der Gier. Die Verlockung darin bei Einzelnen entwickelt sich so stark, dass diese die so genannte „Freiheit“ nur für sich und ihre kaufmännische Geschicklichkeit bis Skrupellosigkeit definieren. Kurz um, Reichtum kann also nur durch Armut existieren, im herrschenden Scherenprinzip „Arm-Reich“ muss es eben Verlierer geben!
In diesem System, das wir Kapitalismus nennen, ist die Arbeitslosigkeit ein ganz natürliches Symptom und logische Konsequenz, in anderen Worten, Vollbeschäftigung ist darin nicht vorgesehen, genauso wenig die Garantie für sinnvolle Beschäftigung. Angebot – Nachfrage - Arbeitsanforderung – Arbeitserfüllung; Einkommen – Kaufkraft; Einkommenssenkung – Kaufkraftsenkung – Produktionskostensenkung – Qualitätsverlust beim Produkt wie im täglichen Leben. Es ist ein ständiges Wechselspiel kaum kontrollierbarer Kräfte in ständiger Abwärtsspirale, was eben in Folge einen spürbaren Verlust an Lebensqualität für den Einzelnen im Gros der Arbeitnehmermasse, gemeint die untere Einkommensschicht, bedeutet. Geldabwertung – Teuerung – neue Kredite – Staatsschulden. Massenarmut versus Extremreichtum bei nur ganz wenigen. Am Ende dieser Spirale steht Rüstungsinvestition und Krieg, Zerstörung und Neuanfang, der wiederum eine klitzekleine Elite reich hält und macht.
Das langweilt doch, oder? Die Wertschätzung allen Lebens und irdischer Ressourcen definiert sich offensichtlich nur über den Mammon, somit Lebendigkeit und Lebenssinn fast ausschließlich über die Konsumfreudigkeit, die klarerweise die Konsumfähigkeit bedingt. Das ist, schonungslos psychoanalytisch betrachtet, kollektiv krank. Aber in Zeiten der Globalen Finanzdiktatur ein logischer Verhaltensmodus, in dem sie uns alle festhalten will.
Kapitalismus respektive liberale Marktwirtschaft bleiben ein Existenzmodell ohne Zukunft für alle, das auf eine entsprechende, sozialfeindliche Vergangenheit zurückblickt und bis heute anhält. Dagegen zu sein, wird aber als Blasphemie gesehen. Noch immer glauben viele den Schwachsinn: „Jede und jeder kann reich werden, wenn er schlau und fleißig ist!“ Wenn die Privatwirtschaftstreibenden immer den Staat anjammern, dass er nicht mehr ausgeben soll als er hat, dann, liebe Unersättlichen, seid ihr es, die zu wenig an ihn einzahlen und insgeheim froh seid, in solch einem Steuerparadies zu leben. Ihr seid es, die sich zu viel aus dem Topf nehmen und nichts zurückgebt, anhäuft und hortet und so viel mehr habt als ihr braucht, wohl gemerkt, am Rücken der anderen reich wurdet, und damit noch immer nicht zufrieden seid.
Der Artikel vom hoch geschätzten Ökonomen Stephan Schulmeister im Profil Nr. 38 vom 18. September 2017 lässt aufschauen und schlussfolgern! Bitte dort die Details nachlesen. Das Wort Gerechtigkeit nehmen alle unverschämt in den Mund, doch sie ist leider Gottes partei-individuell interpretierbar. Die Konservativen, die ÖVP legt sie für sich und ihr Klientel aus der P-Wirtschaft aus, die Sozialdemokraten und Grünen schon deutlich anders, wenn auch im Sinne von Koalitionsspekulationen eher zurückhaltend. Die Blauen sind den Konservativen nicht so unähnlich, nur radikaler mit dem alten Feindbild Ausländer, also Österreicher zuerst; und dann, gesetzt dem Fall, es gibt sie nicht mehr? Dann kommen die „Fleißigen“, wer auch immer das ist und wodurch er es sein darf, wir wissen, die „Braven“, die „Willigen“ eben! Das sind unter anderem die mutigen Privatunternehmer! Und dann? Dann bleiben irgendwann mal auch die eigenen Leut’ auf der Strecke; kennen wir doch aus früheren Zeiten, denn die freien, ökonomischen Strukturen, die der neoliberalen Wirtschaft, machen auch vor der eigenen Bevölkerung nicht Halt!
Steuersenkungsmodelle der direkten Art begünstigen eine verschwindende Minderheit, denn man holt sich die Kohle vom Sozialsystem, das weiterhin abgebaut wird. Die Bessergestellten werden dadurch noch besser gestellt! Das Gejammer der Reichen, zu viel an den Staat zahlen zu sollen, ist dermaßen dumm und nervig, weil gerade sie einen funktionierenden Staat haben wollen; verdammt noch mal, und der kostet Geld, sie wären gut beraten, endlich mal die Klappe zu halten und dafür dankbar zu sein, dass es noch halbwegs so lauft im Land und sie ja nicht mit einer Mindestsicherung, Mindestpension und Dumpinglohn dahinvegetieren müssen. Denn wenn es „kracht“, dann sind auch sie mitten drin und eine Flucht auf die Bahamas bedeutet auch nicht ewigen Schutz vor aufgebrachten Volksmassen! Die Erde ist nun mal rund und somit jeder Ort immer erreichbar!
Natürlich bin auch ich für eine besonnene, intelligente Straffung im Verwaltungsapparat. Nur, wie nicht nur ich schon so oft leiere, das 40-Stunden-Wochen-Arbeitszeit-Modell ist obsolet!!! Und die „liberalen Idioten“ reden vom 12-Stunden-Arbeitstag!?!?! Und mein zweiter Dauerrefrain heißt: „Kooperation statt Konkurrenz!“
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~|Die Burschenschaften
Lächerlich per se und in spe und so zwanghaft immer wieder zum Thema gemacht.
Animiert von meinem Vater, diesbezüglich mal bisserl zu recherchieren. Die nicht ganz uninteressante Geschichte dieser intellektuellen Jugendvereinigungen, die keineswegs prinzipiell aus dem braunen Sumpf stieg begann mit den Urburschenschaften. Bursch kommt aus dem Lateinischen Burse, Börsel, Beutel, Tasche, und dgl. Eine Gemeinschaft, die zusammenlebt und ihre Existenz aus einer gemeinsamen Kassa (Burse) bestreitet. Die Studenten lebten so. Und so entstanden immer mehr intellektuelle Gesinnungsgemeinschaften, die so „gefürchteten“ Studentenverbindungen, ob schlagend oder nicht. Am Anfang konnten es nur wohl Situierte, also der Adel, sich leisten, ihre Söhne vorzugsweise, auf die Universitäten zu schicken. Dann zunehmend auch wohlhabende Bürger. Wie und wer auch immer, es entfalteten sich dort geistige Verbundenheiten und die in allen politischen Richtungen, wie nationalistisch, freiheitlich (liberal), christlich und spät dann auch sozialistisch bzw. kommunistisch. Welche geistige Triebfeder hinter den einzelnen Gruppierungen auch gestanden haben mag, es waren „naturgemäß“ widerständische, aufbegehrende, „altersgerecht rebellierende“ Jugendorganisationen, sie standen generell für das Aufbrechen konventioneller Verkrustungen. Und das war’s auch schon und ich würde ihrer heutigen Traditionswahrung in gewissen politischen Kreisen keine unnötige Aufmerksamkeit schenken.
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~|Die Schlag-ins-Gesicht-Zeilen:
„KERNGEHÄUSE“ am Entkernen?
Fehlt’s am Ende an sozialistischer Kernigkeit? Sein Kämpfen nach der „Ersten Runde“ war dann eher die Suche nach dem netten Clinch mit den Herausforderern! Die Drohung mit der Opposition klang mal gut, doch nicht so richtig überzeugend. Schade! Mein Rat: Jetzt mit voller Kraft oder „tschüss“!
Das blöde Stolpern über Silbersteine,
nicht über die Rabbis Eli, Garth und Yitzchok, sondern durch bzw. übers finstre Tal... Doch wer braucht hier schon Berater aus Israel oder ‚Amerika? Das versteht bei allem Respekt nämlich wirklich keine und keiner!!!
https://www.fass-ohne-boden.at/georg-niedermuehlbichler-spoe-wien/
„Es ist Zeit!“
Die Zeit der allgemein prekären Soziallage in ganz Europa und sehr wohl bei uns „daham“ fordere die Sozialdemokraten zur Ideologiebekennung! Ja, es ist Zeit! Keine und Keiner kann’s mehr hören, das „Ponyhof-Geschwafel – Wir haben uns alle lieb und tun uns niemals weh“!!! Die Leut’ haben von der chronischen Koalitionsmauschelei endgültig die Schnauze voll! Schulz zeigte bis vor Kurzen, wie man es nicht macht! Kein SD-Spitzenkandidat traut sich das Herz-Ass im Ärmel auszuspielen! Da werden Wahlchancen auf die Absolute mit Genuss verschissen! (Tut mir Leid der profanen Wortwahl... eigentlich nicht!) Am Ende ein erschütternder Bericht einer Realität, die nicht sein dürfte! Es herrscht durch die Bank der Fraktionen allgemeine Opportunitätspolitik. Der traurige Bericht in Folge des hoch geschätzten Ing. Mag. Martin Mair zum Thema Mindestsicherung, die kaum noch das Mindeste an Bedürfnisse der unschuldig Betroffenen abdeckt! Das kommt dabei heraus, wenn Nicht-Betroffene Politik machen und schier kein Interesse an der einkommensschwachen Realität zeigen, zumindest nicht erkennen lassen. Übernommener Text ab >> bis <<:
>> Liebe Kolleg/Innen, der Verein "Aktive Arbeitslose Österreich" muss sich dem leider anschließen und insbesondere auf die aktuelle Tendenz im asozialen rotgrünen Wien darauf hinweisen, dass invalide Menschen zu neuen ärztlichen Untersuchungen geschickt werden, um diese einfach so als "arbeitsfähig" zu schreiben und so die Dauerleistungen (13. und 14. Bezug) der Minisicherung ohne jede Skrupel wegzunehmen und die an den Rand gedrängten Menschen so noch weiter bedrängen.
Dass eine "Grün"-Partei, die noch "basisdemokratisch" in ihrem Statut als Grundsatz festgeschrieben hat, eine derart brutale Politik gegen die arm gemachten Mitmenschen mit trägt und mittlerweile selbst nicht den kleinsten Finger rührt, um die Betroffenenselbstorganisationen mitreden zu lassen, ist mehr als enttäuschend. Früher initiierten die Grünen den "Tag der Arbeitslosen", der nunmehr ein "PR-Tag der Armutsindustrie" geworden ist und stattdessen veranstalten die Grünen im Parlament "ArbeitsMARKTpolitische Enqueten" wo wieder nur die rotschwarze Unsozialpartnerschaft zu Wort kommt, die Betroffenen nicht einmal als Gäste eingeladen werden.
Mit basisgewerkschaftlichen Grüßen
Mag. Ing. Martin Mair
Obmann "Aktive Arbeitslose Österreich"
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde! Wien wird für seine Mindestsicherungspolitik seit geraumer Zeit von Kurz/Blau kurz aber blau geprügelt, weil es zuviel für die Mindestsicherung ausgibt. Dabei wird die Mindestsicherung ohnehin de facto gekürzt (dafür sorgt die Geldentwertung und unterstützt dabei die rot-grüne Wiener Mindestsicherungs-Sparpolitik):
http://derstandard.at/2000064610287/Wien-passte-Mindestsicherung-heuer-bis-dato-nicht-an
Rot/Grün ist aber nicht nur bei De-facto-Kürzung der Sozialhilfe voll dabei, sondern deckelt in Wien - trotz eines behinderten Kindes - schon bei EUR 1482,84 bei 3 Personen. Rot und Grün befinden sich in dem Dilemma (während sich Schwarz und Blau ganz ungeniert zu ihrer asozialen Mindestsicherungspolitik bekennen können und damit sogar politisch punkten) nicht offen legen zu können, dass sie in Wien ohnehin auch so asozial sind und nicht nur bei dieser de facto Kürzung dabei sind, sondern schon Deckeln (ich habe zur Zeit einen derartigen Fall in meiner Kanzlei): bei einem behinderten Menschen im Wohnungsverband, weil einem ansonsten Obdachlosen eine Unterkunft gegeben wird, eine Bedarfsgemeinschaft nach dem WMG konstruiert (genauso wie das in Niederösterreich aufgrund einer Gesetzesänderung gemacht wird) und die Deckelung sogar unter 1500,00 Euro vorgenommen.
Das soeben in Kraft getretene oberösterreichische Mindestsicherungsrecht ist, wie ich (mit zahlreichen anderen) schon vor mehr als einem Jahr auf einer Veranstaltung
"Mindestsicherung - Deckelung und andere Schikanen“
Vortrag vom 16.09.2016 Uni Linz,
Veranstalter: Verein Chronisch Krank®
4470 Enns, Kirchenplatz 3
http://chronischkrank.at
erläuterte, EU rechtswidrig, wie auch verfassungswidrig.
Dazu ein Erlebnis: Als ich auf der 25-Jahr-Feier der Grünen, zu der ich eingeladen war (man beachte, sogar als Nichtmitglied der Grünen), zu dieser Thematik den Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, Herrn Diplompädagogen Gottfried Hirtz darauf ansprach, was denn die Grünen in Oberösterreich diesbezüglich unternehmen, erklärte er mir, (das war noch vor 2017), es werde wohl eine bundeseinheitliche Regelung ab Jänner 2017 kommen. Der Tenor war, dass man sich diesbezüglich nicht veranlasst sehe, sich politisch zu verausgaben (geschweige denn ins Zeug zu legen). Die Zeit wird das schon richten. Für mich war es das dann, in der Anti-Armut-Arbeit auf die Grünen zu setzen. Da bedurfte es der Packelei der Frau Felipe mit den Schwarzen in Tirol auf dem Rücken der Mindestsicherungsbezieher in Tirol nicht mehr.
Lieber Gottfried, sollte dieses E-Mail irgendwie zu Dir vordringen: ich entschuldige mich dafür, dass ich mir herausgenommen habe, Dich auf der 25-Jahr-Feier der Grünen auf ein/ dieses inhaltliche Thema angesprochen und Dich in einem Gespräch mit einem Grünen-Freund oder Grünen-Funktionär gestört zu haben. Ich vermute allerdings, dass Du sicherlich wichtigeres, als die Mindestsicherungdeckelungsproblematik in Oberösterreich zu besprechen hattest. Du bist natürlich mittlerweile ein hoher Funktionär bei den Grünen und entschuldige ich mich auch dafür, dass ich als - vielleicht zufälliger - Amnesty-International-Freund vor Jahrzehnten, mir herausgenommen habe, Dich überhaupt ansprechen zu dürfen.
(Beinahe) natürlich war auch die politische Einschätzung des Herrn Hirtz völlig falsch: wo ist denn die bundeseinheitliche Lösung? Was haben wir jetzt für einen Zustand? Jedes Bundesland tut nach politischen Opportunitäten, was es will. Die wohl saturierten Grünen scheiden damit als Wahlempfehlung für armutsgefährdete (mittlerweile über 1.000.000) Menschen neben Kurz-ÖVP, FPÖ, den NEOS, SPÖ, nun auch aus. Was bleibt?
By the way: das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung https://broschuerenservice.sozialministerium.at/Home/Download?publicationId=92
ist schon lange beendet. Als - formell - Ex-Botschafter dieses EU-Jahres
kann ich dennoch nicht schweigen, da Armut und soziale Ausgrenzung leider auch über das von der EU ausgerufene Jahr nachhaltig und schlimmer denn je vorhanden ist.
Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen
Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser eh.
Schottenfeldgasse 2-4
A-1070 Wien
Tel.: ++43 1 5238667
Fax: ++43 1 5238667-10
s1 [at] hpochieser.at
Rechtsanwaltscode: R110832
Kanzleistunden:
Mo - Do 9-12 u. 14 - 17; Fr 9 - 12 Uhr
Termine nach telefonischer Vereinbarung
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Anm. RJS: Das ist der Kern der Sache, das Kern-Thema und da darf die SPÖ, wenn sie eine Arbeitnehmerpartei sein will, die selbstverständlich die Ex-Arbeitnehmer einbezieht, nicht weiter zuschauen und verwundert tun!!!
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